Sterilisator-Testpackung

Europäisches Patent · EP0421760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0421760
Anmeldenummer
EP90310824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1990
Veröffentlicht
10.04.1991
Erteilt
23.03.1994
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 2/26 (2006.01)
C12Q 1/22 (2006.01)
Priorität
US A 416699 03.10.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Johnson & Johnson Medical, Inc.

501, George Street, New Brunswick/NJ, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lin, Szu-Min

Arlington, Texas 76018, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.