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Europäisches Patent · EP0421799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0421799
Anmeldenummer
EP90310905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1990
Veröffentlicht
10.04.1991
Erteilt
06.09.1995
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 70/48 (2006.01)
B29C 33/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8922584 06.10.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kendall, Kenneth Neil

Beeston, Nottingham, GB

Middleton, Victor

Risley, Derbyshire, DE7 3ST, GB

Owen, Michael John

Bramcote, Nottingham, NG9 3BE, GB

Rudd, Christopher Doublas

Lenton Abbey, Nottingham, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.