RTM Verarbeitungsanlage
Europäisches Patent · EP0421801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0421801
- Anmeldenummer
- EP90310907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1990
- Veröffentlicht
- 10.04.1991
- Erteilt
- 06.09.1995
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 70/48 (2006.01)B29C 33/24 (2006.01)B29C 33/20 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8922584 06.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kendall, Kenneth Neil
Beeston, Nottingham, GB
Middleton, Victor
Risley, Derbyshire, DE7 3ST, GB
Owen, Michael John
Bramcote, Nottingham, NG9 3BE, GB
Rudd, Christopher Doublas
Lenton Abbey, Nottingham, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.