Bettunterbau

Europäisches Patent · EP0422416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0422416
Anmeldenummer
EP90117919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1990
Veröffentlicht
17.04.1991
Erteilt
22.06.1994
Gelöscht
17.09.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3933816 10.10.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2010

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Horry, Yves

Vancouver 8 B.C., CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.