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Europäisches Patent · EP0422416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0422416
- Anmeldenummer
- EP90117919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.1990
- Veröffentlicht
- 17.04.1991
- Erteilt
- 22.06.1994
- Gelöscht
- 17.09.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3933816 10.10.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2010
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Horry, Yves
Vancouver 8 B.C., CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.