Dispositif de percussion à ultrasons
Europäisches Patent · EP0424231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0424231
- Anmeldenummer
- EP90402877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1990
- Veröffentlicht
- 24.04.1991
- Erteilt
- 08.06.1994
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/22 (2006.01)B06B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8913618 18.10.1989
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bocquet, Michel
F-92130 Issy-Les-Moulineaux, FR
Drobinski, Gérard
F-92260 Fontenay aux Roses, FR
Kremer, Daniel
F-77380 Combes La Ville, FR
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