Gummilager mit hydraulischer Dämpfung

Europäisches Patent · EP0426940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0426940
Anmeldenummer
EP90110219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1990
Veröffentlicht
15.05.1991
Erteilt
30.06.1993
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3937232 09.11.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Simuttis, Arnold, Dr.

W-6550 Bad Kreuznach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.