Spritzgiessvorrichtung vom Typ mit zwei Platten

Europäisches Patent · EP0427866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0427866
Anmeldenummer
EP90907386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1990
Veröffentlicht
22.05.1991
Erteilt
06.07.1994
Gelöscht
06.07.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 45/50 (2006.01)
Priorität
JP A 128786/89 24.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/JP1990/000566 27.04.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/014206 29.11.1990
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Fanuc Limited

3580Shib.Aza-Komanba Oshino-mura, Minamitsuru-gun/Yamanashi Pref., JP

Erfinderin/Erfinder

Watanabe, Kikuo

Minamitsuru-gun/Yamanashi, JP

Yoshioka, Mitsushi

Minamitsuru-gun/Yamanashi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.