Emulsion
Europäisches Patent · EP0428157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0428157
- Anmeldenummer
- EP90121799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1990
- Veröffentlicht
- 22.05.1991
- Erteilt
- 08.02.1995
- Gelöscht
- 08.02.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01F 17/00 (2006.01)C07H 13/06 (2006.01)C07H 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP A 295283/89 14.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sekiguchi, Shizuo
Funabashi-shi, Chiba-ken, JP
Miyake, Hiroshi
Narashino-shi, Chiba-ken, JP
Toda, Haruhiko
Itabashi-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.