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Europäisches Patent · EP0428318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0428318
- Anmeldenummer
- EP90312159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1990
- Veröffentlicht
- 22.05.1991
- Erteilt
- 15.12.1993
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/044 (2006.01)F24D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8925601 13.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 15.03.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- British Gas PLC, Rivermill H. 152 Grosvenor Road, London SW1V 3JL, Grossbritannien → BG plc, 100 Thames Valley Park Drive, Reading, Berkshire RG6 1PT, Grossbritannien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tung, Ming Biu
London SW16 3DW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.