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Europäisches Patent · EP0429271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0429271
Anmeldenummer
EP90312554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1990
Veröffentlicht
29.05.1991
Erteilt
08.09.1993
Gelöscht
08.09.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04C 1/00 (2006.01)
E01C 5/06 (2006.01)
Priorität
GB A 8926160 20.11.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

ECC Construction Materials Limited

De la Bere House, Bayshill Road, Cheltenham/Glos, GB

Erfinderin/Erfinder

Ball, Peter Alfred

Malmesbury, Wiltshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.