Befestigungselement mit Gewinde

Europäisches Patent · EP0430563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0430563
Anmeldenummer
EP90312666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1990
Veröffentlicht
05.06.1991
Erteilt
16.02.1994
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 23/00 (2006.01)
Priorität
JP A 303961/89 22.11.1989
JP A 69521/90 29.06.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

OSG Corporation

22, Motonogawara 3-chome, Toyokawa-shi/Aichi-ken, JP

Kozo Yamamoto

4-44-103, Akabanedai, 1-chome, Kita-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Yamamoto, Kozo

Kita-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.