Kassettendichtung

Europäisches Patent · EP0431263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0431263
Anmeldenummer
EP90116210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.1990
Veröffentlicht
12.06.1991
Erteilt
30.03.1994
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
DE A 3940003 02.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seeh, Reinhold

D-6940 Weinheim, DE

Vogt, Rolf

D-6836 Oftersheim, DE

Drucktenhengst, Rolf

D-6840 Lampertheim-Hofheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.