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Europäisches Patent · EP0432484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0432484
- Anmeldenummer
- EP90121704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.1990
- Veröffentlicht
- 19.06.1991
- Erteilt
- 09.03.1994
- Gelöscht
- 12.11.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16B 35/04 (2006.01)F16B 25/00 (2006.01)E04G 23/02 (2006.01)
- Priorität
- AT A 2627/89 16.11.1989DE A 4029134 13.09.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2010
- 15.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jürg Plüss, SFS intec AG, Intellectual Property Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.