Dämpfungsmatte
Europäisches Patent · EP0433237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0433237
- Anmeldenummer
- EP90810966
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.1990
- Veröffentlicht
- 19.06.1991
- Erteilt
- 12.01.1994
- Gelöscht
- 10.12.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A63C 19/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4454/89 12.12.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2010
- 31.01.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- lic. iur. Philip Schneider, LL.M.,, Rechtsanwalt, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 31.01.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Karl Hofer, Emmentalstrasse 77, 3510 Konolfingen → Prevent AG, Eichbergerstrasse 60, 9452 Hinterforst
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 28.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
lic. iur. Philip Schneider, LL.M., Rechtsanwalt
9001 St. Gallen
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.