Elektrisches Massagegerät

Europäisches Patent · EP0436719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0436719
Anmeldenummer
EP88910099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1988
Veröffentlicht
17.07.1991
Erteilt
18.05.1994
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 15/00 (2006.01)
A61H 23/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP1988/001163 17.11.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1990/005517 31.05.1990
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Nihonkenkozoshinkenkyukai Co., Ltd.

Nihonkenkozoshinkenkyukai Co., Ltd

30-30, Najima 1-chome, Higashi-ku/Fukuoka-shi/Fukuoka, JP

Erfinderin/Erfinder

Masuda, Isamu

Fukuoka-shi/Fukuoka 814-01, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.