Ausstellbare Hauben für Eisenbahnwagen

Europäisches Patent · EP0438701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0438701
Anmeldenummer
EP90123928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1990
Veröffentlicht
31.07.1991
Erteilt
13.07.1994
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61D 39/00 (2006.01)
B61D 3/18 (2006.01)
B61D 3/02 (2006.01)
Priorität
FI A 896324 28.12.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 31.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Riekki, Alpo

SF-92140 Pattijoki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.