Dilatateur gonflable
Europäisches Patent · EP0441516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0441516
- Anmeldenummer
- EP91300661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1991
- Veröffentlicht
- 14.08.1991
- Erteilt
- 29.03.1995
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 29/00 (2006.01)A61F 2/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 477264 08.02.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.12.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Howmedica, Inc., 235 East 42nd Street, New York/NY, Vereinigte Staaten von Amerika → SCHNEIDER (USA) INC., 5905 Nathan Lane, Plymouth,, Minnesota 55442, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Silvestrini, Thomas A.
East Lyme, Connecticut 06333, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.