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Europäisches Patent · EP0441516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441516
Anmeldenummer
EP91300661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1991
Veröffentlicht
14.08.1991
Erteilt
29.03.1995
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 29/00 (2006.01)
A61F 2/02 (2006.01)
Priorität
US A 477264 08.02.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.12.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Howmedica, Inc., 235 East 42nd Street, New York/NY, Vereinigte Staaten von Amerika → SCHNEIDER (USA) INC., 5905 Nathan Lane, Plymouth,, Minnesota 55442, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  3. 15.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Silvestrini, Thomas A.

East Lyme, Connecticut 06333, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.