Ventilbuchse aus Kunststoff für ein dynamisches Mehrwegeventil

Europäisches Patent · EP0443779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0443779
Anmeldenummer
EP91301201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1991
Veröffentlicht
28.08.1991
Erteilt
29.03.1995
Gelöscht
29.03.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 11/07 (2006.01)
Priorität
GB A 9003673 17.02.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

IMI Norgren Limited

Imi Norgren Limited

22 Eastern Avenue P.O. Box 22, Lichfield/Staffs, GB

Erfinderin/Erfinder

Day, John

Farnham, GU9 9NZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.