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Europäisches Patent · EP0445919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0445919
Anmeldenummer
EP91300949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1991
Veröffentlicht
11.09.1991
Erteilt
13.04.1994
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/08 (2006.01)
Priorität
GB A 9002595 06.02.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Carding Specialists (Canada) Limited

417 Russell Hill Road, Toronto/Ontario, CA

Vertretung

A. Kerr AG Patentanwälte

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Rimmer, Michael Jack

Halifax, West Yorkshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.