Boîte de montre

Europäisches Patent · EP0446176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0446176
Anmeldenummer
EP91810137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1991
Veröffentlicht
11.09.1991
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 37/16 (2006.01)
G04B 37/18 (2006.01)
G04B 47/04 (2006.01)
Priorität
CH A 704/90 06.03.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2011

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.