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Europäisches Patent · EP0446513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0446513
Anmeldenummer
EP90302873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1990
Veröffentlicht
18.09.1991
Erteilt
02.11.1994
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/02 (2006.01)
B65D 47/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 15.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Top

19-10, Shenjyu-Nakai-cho, Adachi-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Sugita, Koichi

Katsushika-gun/Chiba-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.