Ausgabepistole

Europäisches Patent · EP0448375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0448375
Anmeldenummer
EP91302416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1991
Veröffentlicht
25.09.1991
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05C 17/01 (2006.01)
Priorität
GB A 9006391 22.03.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

BBA Group PLC

BBA Group Plc

Whitechapel Road P.O. Box 20, Cleckheaton/West Yorks, GB

Erfinderin/Erfinder

Eyre, Christopher John

Tadley, Basingstoke, Hampshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.