Verschlusskappe aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP0451102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0451102
Anmeldenummer
EP91810216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1991
Veröffentlicht
09.10.1991
Erteilt
06.10.1993
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
CH A 1133/90 04.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wüstmann, Günter

W-4224 Hüuxe-Drevenack, DE

Kirchgessner, Michael

W-7859 Efringen-Kirchen, DE

Bartl, Thomas

CH-4123 Allschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.