Halteeinrichtung für Säcke

Europäisches Patent · EP0451135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0451135
Anmeldenummer
EP91890067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1991
Veröffentlicht
09.10.1991
Erteilt
21.09.1994
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 67/12 (2006.01)
Priorität
AT A 766/90 03.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Peter Vogt

Wien, AT

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Vogt, Peter

A-1030 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.