Schleifkörper

Europäisches Patent · EP0451509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0451509
Anmeldenummer
EP91103599
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1991
Veröffentlicht
16.10.1991
Erteilt
08.09.1993
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 13/01 (2006.01)
B24D 7/18 (2006.01)
Priorität
DE A 4011960 12.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weis, Günter, Dr.

A-6112 Wattens, AT

Pfister, Johann

A-6263 Hart im Zillertal, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.