Gasbrenneranlage

Europäisches Patent · EP0452108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0452108
Anmeldenummer
EP91303154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1991
Veröffentlicht
16.10.1991
Erteilt
14.02.1996
Gelöscht
14.02.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F23D 14/10 (2006.01)
F23D 14/46 (2006.01)
F23Q 9/04 (2006.01)
Priorität
GB 9008148 10.04.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lloyd, William John

Leven, HU11 5NH, GB

Roberts, Stephen

Hull, HU5 3JU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.