Fördereinrichtung

Europäisches Patent · EP0453670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0453670
Anmeldenummer
EP90304447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1990
Veröffentlicht
30.10.1991
Erteilt
23.02.1994
Gelöscht
23.02.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65G 21/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Frigoscandia Food Process Systems Aktiebolag

Box 913, Helsingborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Cawley, Keith

Coltishall, Norfolk, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.