Optische Farbteiler-Anordnung

Europäisches Patent · EP0456652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0456652
Anmeldenummer
EP90901751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1990
Veröffentlicht
21.11.1991
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3903019 02.02.1989
PCT-Anmeldung
PCT/DE1990/000043 24.01.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/008969 09.08.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Linotype-Hell Aktiengesellschaft

D-65731 Eschborn, DE

Erfinderin/Erfinder

Schulz, Jörg (-Hennig)

CH-8049 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.