Spritzschutz für einen abzutrennenden Duschplatz

Europäisches Patent · EP0457072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0457072
Anmeldenummer
EP91106651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1991
Veröffentlicht
21.11.1991
Erteilt
18.11.1993
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/22 (1995.01)
Priorität
DE A 4015994 18.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sieger, Dieter

W-4414 Sassenberg 2, DE

Brendel, Axel

W-2890 Nordenham, DE

Steinert, Hans-Joachim

W-2904 Hatten-Sandkrug, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.