Coupe-retour de flamme
Europäisches Patent · EP0461195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0461195
- Anmeldenummer
- EP90905009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.1990
- Veröffentlicht
- 18.12.1991
- Erteilt
- 09.03.1994
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 317768 02.03.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1990/000561 31.01.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/010167 07.09.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chatrathi, Srikrishna
Blue Springs, MO 64015, US
DeGood, Robert L.
Blue Springs, MO 64015, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.