Induktionsschmelzofen

Europäisches Patent · EP0461306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0461306
Anmeldenummer
EP90123415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1990
Veröffentlicht
18.12.1991
Erteilt
16.04.1997
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F27B 14/00 (2006.01)
Priorität
DE 4018925 13.06.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 30.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

ALD Vacuum Technologies GmbH

Rückinger Strasse 12, 63526 Erlensee, DE

Erfinderin/Erfinder

Hugo, Franz

W-8750 Aschaffenburg, DE

Wanetzky, Erwin

W-6451 Grosskotzenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.