Verfahren zur Verhinderung der Gewebeinkrustation
Europäisches Patent · EP0463802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0463802
- Anmeldenummer
- EP91305580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1991
- Veröffentlicht
- 02.01.1992
- Erteilt
- 09.09.1998
- Gelöscht
- 09.09.1998
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C11D 3/20 (2006.01)C11D 3/10 (2006.01)C11D 3/28 (2006.01)
- Priorität
- US 542493 22.06.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.03.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kong, Stephen B.
Alameda, California 94501, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.