Weichgelatinekapsel
Europäisches Patent · EP0464274 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0464274
- Anmeldenummer
- EP90250146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.1990
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 22.03.1995
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 9/48 (2006.01)A61K 35/78 (2000.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 30.09.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Günter Stephan, Happoldstrasse 47, Stuttgart, Deutschland → Agon Pharma GmbH, Stuttgarter Strasse 2, 73240 Wendlingen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 28.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stephan, Günter
D-7000 Stuttgart 30, DE
Stephan, Dieter, Dr.
D-7000 Stuttgart 60, DE
Nieder, Michael, Dr.
D-7913 Senden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.