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Europäisches Patent · EP0465010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465010
Anmeldenummer
EP91305118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1991
Veröffentlicht
08.01.1992
Erteilt
20.04.1994
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 63/00 (2006.01)
Priorität
GB A 9014667 02.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 15.03.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    British Gas PLC, Rivermill H. 152 Grosvenor Road, London SW1V 3JL, Grossbritannien → BG plc, 100 Thames Valley Park Drive, Reading, Berkshire RG6 1PT, Grossbritannien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hicks, Kenneth

Gateshead NE9 7UX, GB

Maine, Leslie

Cramlington/Northumberland, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.