Prallauflöser

Europäisches Patent · EP0465607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465607
Anmeldenummer
EP90917239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1990
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
30.03.1994
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 9/00 (2006.01)
B02C 13/00 (2006.01)
B02C 13/286 (2006.01)
B02C 19/00 (2006.01)
Priorität
CH A 311/90 31.01.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000278 04.12.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/011260 08.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Patentabteilung/PT-5, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Reichmuth, Franz

CH-9230 Flawil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.