Composition alimentaire hypocalorique

Europäisches Patent · EP0465689 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465689
Anmeldenummer
EP90113045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1990
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
02.02.1994
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/308 (2006.01)
A23D 7/00 (2006.01)
A23D 9/00 (2006.01)
A23C 9/152 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Traitler, Helmut

CH-1802 Corseaux

Winter, Heike

CH-1800 Vevey

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.