Fächerstirnschleifwerkzeug

Europäisches Patent · EP0465770 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465770
Anmeldenummer
EP91105665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
30.12.1992
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24D 13/16 (2006.01)
B24D 9/08 (2006.01)
Priorität
DE A 4020461 27.06.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eisenblätter, Gerd

W-8197 Königsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.