Pumpvorrichtung

Europäisches Patent · EP0465956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465956
Anmeldenummer
EP91110736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
19.05.1993
Gelöscht
30.06.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 1/00 (2006.01)
F04B 23/02 (2006.01)
F04B 39/06 (2006.01)
Priorität
DE U 9010505 12.07.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

WiWa Wilh. Wagner GmbH & Co. KG

Gewerbestrasse 1-3, D-35633 Lahnau/Waldgirmes, DE

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Leinweber, Günter

W-6335 Lahnau 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.