Gerät zum Setzen eines Felsankers

Europäisches Patent · EP0470061 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0470061
Anmeldenummer
EP91850154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1991
Veröffentlicht
05.02.1992
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
05.06.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E21D 20/00 (2006.01)
Priorität
SE A 9002399 10.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2011

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Construction and Mining Technique AB

Nacka, Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Bjerngren, Jan

S-191 56 Sollentuna, SE

Eriksson, Sven

S-702 31 Oerebro, SE

Persson, Lars

S-703 63 Oerebro, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.