Dose zum Beseitigen von Verstopfungen

Europäisches Patent · EP0470097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0470097
Anmeldenummer
EP90906135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1990
Veröffentlicht
12.02.1992
Erteilt
17.02.1993
Gelöscht
25.04.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03C 1/304 (2006.01)
Priorität
DE U 8905288 26.04.1989
DE A 3917826 01.06.1989
PCT-Anmeldung
PCT/DE1990/000304 26.04.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/012931 01.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2010

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.