Dose zum Beseitigen von Verstopfungen
Europäisches Patent · EP0470097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0470097
- Anmeldenummer
- EP90906135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1990
- Veröffentlicht
- 12.02.1992
- Erteilt
- 17.02.1993
- Gelöscht
- 25.04.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03C 1/304 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8905288 26.04.1989DE A 3917826 01.06.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000304 26.04.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/012931 01.11.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.05.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2010
- 31.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.