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Europäisches Patent · EP0471834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0471834
- Anmeldenummer
- EP91906593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1991
- Veröffentlicht
- 26.02.1992
- Erteilt
- 13.07.1994
- Gelöscht
- 12.03.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 37/16 (2006.01)
- Priorität
- FR A 9003277 14.03.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1991/000204 13.03.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/014212 19.09.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2011
- 31.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Boucheron, Alain
F-75116 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.