Zweiteiliger Schlüsselanhänger

Europäisches Patent · EP0471965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0471965
Anmeldenummer
EP91111266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1991
Veröffentlicht
26.02.1992
Erteilt
14.12.1994
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE U 9011740 11.08.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Berendsohn AG

Alte Sülldorfer Landstrasse 402, Hamburg 56, DE

Erfinderin/Erfinder

Kade, Ulrich

W-2000 Wedel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.