Polyermerisationseinrichtung

Europäisches Patent · EP0474976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0474976
Anmeldenummer
EP91109156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1991
Veröffentlicht
18.03.1992
Erteilt
16.08.1995
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/14 (2006.01)
A61C 19/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4028566 08.09.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.02.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Heraeus Kulzer GmbH, Heraeusstrasse 12-14, D-63450 Hanau, Deutschland → Heraeus Kulzer GmbH & Co. KG, Heraeusstrasse 12-14, 63450 Hanau, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  3. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oppawsky, Steffen

W-6380 Bad Homburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.