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Europäisches Patent · EP0475573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0475573
Anmeldenummer
EP91307149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1991
Veröffentlicht
18.03.1992
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
28.06.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A23D 9/00 (2006.01)
A23L 1/221 (2006.01)
C11B 3/14 (2006.01)
Priorität
US A 580335 10.09.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  4. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kuss, George E.

Memphis, Tennessee 38127, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.