Medizinisches Desinfektionsgerät

Europäisches Patent · EP0476335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0476335
Anmeldenummer
EP91113967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1991
Veröffentlicht
25.03.1992
Erteilt
31.07.1996
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 2/18 (2006.01)
A61L 2/02 (2006.01)
Priorität
DE 4029088 13.09.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Fresenius AG

Gluckensteinweg 5, D-61350 Bad Homburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Kirschner, Ulrich, Dr. Dipl.-Chem.

W-6082 Mörfelden-Walldorf, DE

Jethon, Frank

W-6380 Bad Homburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.