Trennwand

Europäisches Patent · EP0477578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0477578
Anmeldenummer
EP91114516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1991
Veröffentlicht
01.04.1992
Erteilt
05.06.1996
Gelöscht
05.06.1996
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47K 3/22 (1995.01)
Priorität
DE 4030251 25.09.1990
DE 4100252 07.01.1991
DE 4106253 28.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  4. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Altura Leiden Holding B.V.

ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.

Wilhelminasingel 111, 6221 BJ Maastricht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.