Faltenfiltereinheit
Europäisches Patent · EP0479114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0479114
- Anmeldenummer
- EP91116387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.1991
- Veröffentlicht
- 08.04.1992
- Erteilt
- 22.02.1995
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/52 (2006.01)B01D 46/12 (2006.01)B01D 46/10 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3196/90 04.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 28.09.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Luwa AG, Anemonenstrasse 40, 8047 Zürich → McLeod Russel Filter AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.