Whirlpool-Badewanne

Europäisches Patent · EP0484748 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0484748
Anmeldenummer
EP91118124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1991
Veröffentlicht
13.05.1992
Erteilt
03.08.1994
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 33/02 (2006.01)
E03C 1/23 (2006.01)
Priorität
DE A 4035074 05.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Franz Kaldewei GmbH & Co.

Beckumer Strasse 33, D-59229 Ahlen, DE

Erfinderin/Erfinder

Mersmann, Heinz-Werner

W-4730 Ahlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.