Umhüllung und damit versehene Zyklonstaubsauger

Europäisches Patent · EP0489565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0489565
Anmeldenummer
EP91311229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1991
Veröffentlicht
10.06.1992
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
14.06.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47L 9/16 (2006.01)
Priorität
US A 621375 03.12.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Notetry Limited

Sycamore House, Bathford/Bath, GB

Erfinderin/Erfinder

Dyson, James

Bathford, Bath, Avon BA1 7RS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.