Transferanordnung an einer Presse
Europäisches Patent · EP0490821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0490821
- Anmeldenummer
- EP91810947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.1991
- Veröffentlicht
- 17.06.1992
- Erteilt
- 08.06.1994
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 25/02 (2006.01)B21D 43/05 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3917/90 11.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 30.08.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Styner & Bienz AG, Freiburgstrasse 556, 3172 Niederwangen b. Bern → adval tech Holding AG, Freiburgstrasse 556, 3172 Niederwangen b. Bern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
- 30.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte, AG Bern, Postfach 2614, 3001 Bern → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.